Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Pet's Hundekekse und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Pet's Hundekekse nicht an, es sei denn, Pet's Hundekekse hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss
Mit Ihrer Internetbestellung geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ihre Bestellung werden wir ihnen umgehend bestätigen. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Pet's Hundekekse durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung die Bestellung annimmt.

§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der ersten Lieferung beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Kaufsache. Der Widerruf ist zu richten an: Pet's Hundekekse , Inh. Patricia Emmerich, Im Kirchenberg 15d, 58119 Hagen, eMail: info@pets-hundefutter.de

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Pet's Hundekekse insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er/sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Pet's Hundekekse an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Falls Pet's Hundekekse ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Pet's Hundekekse trotz vorherigen Abschlusses des Einkaufsvertrages seine vertraglichen Lieferverpflichtungen nicht erfüllt, ist Pet's Hundekekse dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und, wenn Pet's Hundekekse zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; Pet's Hundekekse wird dem Besteller im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten. Allfällige gesetzliche Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Sollte der Besteller eine Lieferung unberechtigterweise nicht annehmen, so trägt der Besteller die Kosten der erfolglosen Anlieferung, der Rücktransportes sowie des dabei anfallenden Manipulationsaufwandes. Diese Kosten werden pauschal mit € 45,- an den Besteller verrechnet (Stornogebühr). Dem Käufer bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

§ 5 Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Bonität
Es gelten die im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung veröffentlichten Preise. Pet's Hundekekse ist ein Kleinunternehmen nach §19 UStG und weist daher keine Mehrwertsteuer aus. Alle Preise sind Endpreise ohne Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten.
Der Besteller kann den Kaufpreis per Nachnahme oder per Vorkasse zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Pet's Hundekekse berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Pet's Hundekekse ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Pet's Hundekekse berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Pet's Hundekekse unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Der Besteller kann sein Zurückbehaltungsrecht aber wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche ausüben.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher ihr gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche im Eigentum von Pet's Hundekeksen.

§ 8 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Besteller nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Falle der Mangelbeseitigung ist Pet's Hundekekse verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen zu tragen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für durch die Kaufsache verursachte Schäden an Rechtsgütern des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit die vertragliche Haftung von Pet's Hundekekse ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sofern Pet's Hundekekse fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Pet's Hundekekse auf Kosten von Pet's Hundekekse zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Pet's Hundekekse behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre, gerechnet ab Lieferung.

§ 9 Datenschutz
Pet's Hundekekse ist berechtigt, die den konkreten Auftrag betreffenden Daten zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen.

§ 10 Gerichtsstandsklausel
Als Gerichtstand wird Hagen in Deutschland vereinbart.
§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern ein anderes Recht auf Grund zwingender gesetzlicher Bestimmungen anzuwenden ist, gilt dieses Recht.

Pet's Hundekekse 20. März 2009